Nutzungsbedingungen

§1 Gegenstand der Nutzungsbedingungen

doc-suche.de/doc-suche.at und alle zugehörigen Subdomains sind ein Produkt- und Leistungsangebot der www.regionale-Werbung.de GmbH (Anbieter). Die Nutzungsbedingungen regeln ausschließlich für alle natürlichen und juristischen Personen (Nutzer), die das Angebot von doc-suche.de/doc-suche.at nutzen, die entstehenden Rechtsverhältnisse zwischen Anbieter und Nutzer.

Diese Nutzungsbedingungen gelten ebenfalls ausschließlich, wenn das Angebot über eine andere und/oder Partner-Webseiten genutzt wird.

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Die auf doc-suche.de/doc-suche.at veröffentlichten Inhalte (Texte, Bilder, Kommentare, Bewertungen,…) sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung oder die sonstige Nutzung oder Verwertung ist ohne die Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers unzulässig.

§2 Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich die Nutzungsmöglichkeit und Verfügbarkeit des Angebotes sicherzustellen, haftet jedoch nicht für technische Probleme, Unterbrechungen oder Ausfälle und garantiert insofern keine ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Verfügbarkeit des Angebotes.

§3 Inhalte des Anbieters

Die www.regionale-Werbung.de GmbH ist Dienstanbieter i.S.d. § 7 Abs.1 TMG und somit für eigene Inhalte, die im Rahmen des Angebots abrufbar sind, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Diese wurden sorgsam nach bestem Wissen erstellt. Eine Gewähr für deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität noch für deren Rechtmäßigkeit wird jedoch in keinem Falle übernommen.

§4 Inhalte Dritter, Inhalte von Nutzern, Bewertungen

Jeder Nutzer verpflichtet sich bei der Nutzung des Angebotes

  • in keinem Falle über seine/ihre wahre Identität zu täuschen, beispielsweise durch ein falsches Nutzerprofil und/oder die Nutzung eines fremden Nutzerprofiles
  • niemandem die Nutzung des eigenen Nutzerprofiles zu ermöglichen
  • keine Inhalte zu verbreiten und/oder zu veröffentlichen, die Gesetze und/oder Rechte Dritter (z.B. Urheber-, Marken-, Persönlichkeitsrechte) verstoßen, anstößig sind oder sein können

Unabhängig davon ist der Anbieter nach § 8 bis § 10 TMG nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit von Inhalten Dritter bzw. seiner Nutzer, die von diesen auf doc-suche.de/doc-suche.at hochgeladenen oder veröffentlicht werden zu prüfen und/oder nach Umständen zu forschen, die auf rechtswidrige oder anstößige Inhalte hinweisen. Dies gilt umso mehr auch ergänzend für Hyperlinks, grundsätzlich alle Inhalte verlinkter Seiten oder Inhalte auf Seiten die auf doc-suche.de/doc-suche.at verlinken und die sich der Anbieter jeweils ausdrücklich nicht zu Eigen macht. Der Anbieter übernimmt grundsätzliche keine Verantwortung für die Inhalte der Nutzer und stellt insofern nur den Speicherplatz zur Verfügung.

Alle von Nutzern abgegebene/eingestellte Bewertungen müssen den Tatsachen entsprechen, nach bestem Wissen und Gewissen objektiv und sachlich sein.

Wird der Anbieter auf vermeintliche Gesetzesverstöße und/oder Rechtsverletzungen schriftlich hingewiesen, werden die entsprechenden Inhalte, nach Prüfung und entsprechender Bestätigung, umgehend entfernt. Der Anbieter haftet frühestens ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung von einer tatsächlichen Rechtsverletzung und behält sich ausdrücklich das Recht vor, von Nutzern veröffentlichte Inhalte, Links, Bilder, Filme, Texte und Kommentare dauerhaft zu entfernen und/oder Nutzer zeitweise zu sperren bzw. von der weiteren Nutzung des Angebotes auszuschließen. Dies gilt auch für den Fall, dass nur der Verdacht eines Gesetzesverstoßes / einer Rechtsverletzung besteht und dann zumindest solange, bis der Verdacht tatsächlich ausgeräumt ist.

Mit der Einstellung von Inhalten jeder Art, wie Fotos, Filmen, Texten, Bewertungen, Kommentaren, Interviews, erklären sich die Nutzer zeitlich unbeschränkt mit der Speicherung, der Veröffentlichung bzw. dem öffentlichen Zugänglichmachen auf www.doc-suche.de/www.doc-suche.at, allen Subdomains und allen verlinkten Domains ausdrücklich und unwiderruflich einverstanden. Ein Rechtsanspruch auf Löschung von selbst hochgeladenen/veröffentlichten Inhalten oder durch den Nutzern freigegebenen und dann durch den Anbieter hochgeladenen Inhalten besteht nicht.

Der Anbieter behält sich vor, um seiner Prüfpflicht nachzukommen, wenn ein Arzt oder Heilberufler eine Bewertung anzweifelt, Behandlungsbelege anzufordern (persönliche Daten können geschwärzt werden) und/oder Bewertungen ganz oder teilweise zu löschen, zu kürzen oder anzupassen.

§5 Übernahme durch Dritte, Änderung oder Einstellung des Angebotes

Der Anbieter kann das Angebot ganz oder teilweise, zeitlicher oder inhaltlich einschränken, verändern oder einstellen. Dem Nutzer erwachsen dadurch keine Ansprüche. Beabsichtigt der Anbieter seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis auf einen Dritten zu übertragen, ist dies mit einer Frist von mindestens vier Wochen anzukündigen.

§6 Datenschutz

Es gelten die Hinweise zum Datenschutz. Siehe: Datenschutz.

§7 Schlussbestimmungen

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Nutzungsverhältnis ist das für 35619 Braunfels zuständige Gericht, sofern das Mitglied Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland aufweist; dies gilt auch dann, wenn nach Vertragsschluss der Wohnsitz aus Deutschland herausverlegt oder der Wohnsitz/die ladungsfähige Anschrift im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des deutschen internationalen Privatrechts.

Sollten Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sich eine Vereinbarungslücke (Unvollständigkeit) ergeben, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle einer unwirksamen Bestimmung gilt eine dem Zwecke der Vereinbarung nach entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des ursprünglichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.